Wieder einmal weist Nordrhein-Westfalen eine der schlechtesten Bilanzen im bundesweiten Vergleich auf. Wie schon bereits bei den Investitionen in den Straßenbau oder den Breitbandausbau steht Nordrhein-Westfalen auch bei generellen Infrastrukturinvestitionen schlecht da.
Fakt ist
Mit einem Durchschnittswert von 154 Euro pro Kopf, die Nordrhein-Westfalen in die Infrastruktur investiert, liegt das bevölkerungsreichste Bundesland wieder einmal ganz weit hinten. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) unter Berufung auf die aktuellsten Zahlen aus dem Jahr 2013 mitgeteilt. Allein der Bundesdurchschnittswert liegt mit 270 Euro pro Kopf fast doppelt so hoch wie die hiesigen Investitionen. Vergleicht man die Zahlen mit den Flächenländern Bayern oder Baden-Württemberg, wird die schlechte finanzielle Lage von Nordrhein-Westfalen nur noch deutlicher. Baden-Württemberg kann vergleichsweise durchschnittlich 371 Euro pro Kopf ausgeben, Bayern sogar 469 Euro.
Das schlechte Abschneiden Nordrhein-Westfalens liegt zum einen daran, dass Städte wie Bielefeld, Duisburg und Hagen zu den investitionsschwächsten Kommunen in ganz Deutschland gehören, zum anderen daran, dass in Nordrhein-Westfalen nur wenige Kommunen überhaupt den Bundesdurchschnitt von 270 Euro pro Einwohner erreichen. „Geringe Steuereinnahmen und hohe Sozialausgaben führten dazu, dass die Kommunen dauerhaft weniger investieren können“, erklärt DIW-Regionalexperte Ronny Freier.
Fazit
Der Schuldenberg Nordrhein-Westfalens ist für die Kommunen eine große Belastung. Es sind kaum Investitionsmöglichkeiten vorhanden und nur wenige nordrhein-westfälische Städte erreichen überhaupt die Möglichkeiten des Bundesdurchschnitts. Städte wie Bielefeld, Hagen und Duisburg haben nicht einmal 100 Euro pro Kopf zur Verfügung. Das untermauert die gescheiterte Kommunalpolitik der rot-grünen Landesregierung. Den Kommunen geht es schlecht und gezielte Investitionsmaßnahmen vom Land bleiben weiterhin aus. Die Infrastruktur in ganz Nordrhein-Westfalen hat darunter zu leiden.