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Schlusslicht bei Investitionen – Rot-Grün und NRW befinden sich im Teufelskreis

Die Investitionsbereitschaft der rot-grünen Landesregierung für die Infrastruktur ist desaströs. Nach einem aktuellen Ländervergleich bildet Nordrhein-Westfalen erneut das Schlusslicht und beraubt sich somit seiner Zukunftschancen, während sich anderen Bundesländern durch höhere Investitionen Türen öffnen.

Fakt ist

„Ausgaben in die Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft. Gerade in diesem Bereich müssen wir sicherstellen, dass niemand abgekoppelt wird“, erklärt Andreas Esche von der Bertelsmann Stiftung. Während Bayern im Jahr 2014 mit 934 Euro pro Einwohner die Spitze aller Bundesländer bildete, konnte Nordrhein-Westfalen gerade einmal Investitionen von 474 Euro pro Einwohner verzeichnen. Das ist fast die Hälfte! Und bemerkenswert, liegen doch die Investitionen im bundesweiten Vergleich bereits auf einem Tiefstand. „Im Zeitverlauf können einzelne Kommunen oder ganze Regionen in eine Negativ- oder Abwärtsspiele geraten und dabei die letzten Gestaltungsspielräume verlieren“, warnt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Nordrhein-Westfalen hat sich längst in diese Abwärtsspirale begeben und koppelt sich durch die geringen Investitionen im Bereich der Infrastruktur wieder einmal selbst ab.

Das hat natürlich Folgen für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Die rot-grüne Landesregierung erkennt bei ihrer aktiven Schuldenpolitik nicht, dass Infrastrukturpolitik gleichzeitig auch Wirtschaftspolitik ist. Durch die zunehmend schlechte Wirtschaftslage verringern sich jedoch die Einnahmen des Landes, was zu Schulden und letztlich noch weniger Infrastrukturinvestitionen führt. Das geht auf Kosten der heimischen Wirtschaft.

Fazit

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist nicht in der Lage, richtige und wichtige Entscheidungen zu treffen, sie entzieht sich ihrer Verantwortung für Nordrhein-Westfalen. Die Abwärtsspirale dreht sich unaufhörlich weiter und die Schlusslichtbilanz der rot-grünen Landesregierung wird immer länger.

 

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