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Unüberbrückbare Hindernisse – Brückensperrungen sorgen für Verkehrschaos und volkswirtschaftlichen Schaden

Brücken haben die Aufgabe, Hindernisse zu überspannen, um sie so überwinden zu können. In Nordrhein-Westfalen ist für Lastkraftwagen nun ein weiteres Hindernis nicht mehr zu überwinden. Seit dem 10. März 2015 ist die Duisburger Rheinbrücke Neuenkamp A40 für Fahrzeuge über … Weiterlesen

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Kehrtwende und Uneinigkeit beim Kunstverkauf der WestLB – Eine Chronologie

Im Januar 2015 wurde eine Liste, auf der 400 Kunstwerke aus dem Besitz der ehemaligen Landesbank WestLB aufgeführt waren, bekannt, die veräußert werden sollte. Das nordrhein-westfälische Finanzministerium wollte die Liste eigentlich unter Verschluss halten, um eine Beeinträchtigung der Veräußerungsmöglichkeiten nicht … Weiterlesen

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Flüchtlingsskandal in Nordrhein-Westfalen – Chronologie der Ereignisse

Flüchtlinge werden nach ihrer Ankunft in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt, das bedeutet nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl. Demnach nehmen Nordrhein-Westfalen mit 21,2 Prozent und Bayern mit 15,2 Prozent die meisten Asylbewerber auf. Insgesamt rechnet das Bundesamt … Weiterlesen

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Die Haltbarkeit der Aussagen des nordrhein-westfälischen Finanzministers – Erhöhung der Grunderwerbsteuer

Am Dienstag, 28. Oktober 2014, beschloss die rot-grüne Landesregierung, die Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent anzuheben. Bereits im Oktober 2011 erhöhte die Landesregierung die Steuer von 3,5 auf 5 Prozent. Das entspricht einer Erhöhung von 85 Prozent innerhalb von drei Jahren. … Weiterlesen

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Faire Löhne? Nicht für alle!

Landesarbeitsminister Guntram Schneider macht sich für eine bessere Bezahlung von  Mini-Jobbern in Nordrhein-Westfalen stark. „Land der fairen Arbeit“ nennt die Landesregierung das. Aber ist es auch fair, dass Kommissarsanwärter künftig bis zu 4.035 Euro pro Jahr weniger verdienen sollen? FAKT … Weiterlesen