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Rot-grüne Inklusionspolitik gescheitert

Ein Jahr nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf Regelbeschulung auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderungsbedarf in Nordrhein-Westfalen bei Schülern, Eltern und Lehrer großer Unmut entstanden. Fakt ist Der erfolgreichen Inklusion mangelt es noch an vielen Dingen. Laut einer Online-Umfrage der … Weiterlesen

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Rückführung von Flüchtlingen: Kraft kann Zusagen nicht halten

„Ich kann nicht eine Familie unangekündigt nachts aus dem Bett holen. Die Kinder haben gar nicht mehr die Möglichkeit, sich von ihren Klassenkameraden zu verabschieden oder auch in der Kita noch Tschüss zu sagen.“ Mit dieser Aussage auf der Pressekonferenz … Weiterlesen

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ignoriert Hilferufe

Im WestPol-Interview vom 18. Oktober 2015 stellt sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gerade nicht den Fragen und aufgeworfenen Problemen der Moderatorin Sabine Scholt zu den Hilferufen der Kommunen und Kreisen in Bezug auf die Unterbringung und die Gesundheitsversorge von Flüchtlingen. Zwei … Weiterlesen

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Die Anti-NRW-Ministerin aus NRW

+++ Achtung UPDATE am Ende des Textes (14.10.2015) +++ Ausgangslage Die aus Kleve stammende Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Bundesbeauftragte für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich Barbara Hendricks hat in einem Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger deutlich … Weiterlesen

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Wahlkampf-Tour– Kraft wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet

Ausgangslage Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im August und September verschiedene Kommunen in Nordrhein-Westfalen besucht und dabei die SPD Ober- und Bürgermeisterkandidaten unterstützt. Hierbei stellt sich die Frage, ob die Ministerpräsidentin Gebrauch von ihrem Regierungsapparat gemacht hat. Die CDU-Landtagsabgeordneten Ralf Nettelstroth … Weiterlesen

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Heute hü, morgen hott – Ministerpräsidentin bildet ihr Kabinett doch um

Sie hatte Spekulationen über einen Kabinettsumbildung als „Quatsch“ abgetan, hatte sich „nicht damit befasst“ und „nicht darüber nachgedacht“. Obwohl es die Spatzen von den Dächern pfiffen, gab es vor 6 Wochen noch „keinen Anlass“ und nun also doch! Hannelore Kraft … Weiterlesen

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Krafts „Kein Kind zurücklassen“-Politik ist gescheitert – Betreuungsqualität nicht verbessert

Nordrhein-Westfalen hat sich im Bereich der personellen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht verbessert. Die Entwicklung im Vergleich zu anderen Bundesländern bleibt nach wie vor schlecht. Das hat eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben. Im Schnitt ist eine Betreuerin in Nordrhein-Westfalen für 3,6 Kinder … Weiterlesen

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Duell Duin gegen Remmel geht in die nächste Runde

Das Duell der Minister Garrelt Duin und Johannes Remmel im rot-grünen Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geht in die nächste Runde. Die Rheinische Post meldete am 18. September 2015: „Koalition droht neuer Krach um NRW-Stahlindustrie“. Hintergrund der Fortsetzung des Streits … Weiterlesen

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Länderfinanzausgleich – Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verliert an politischem Gewicht

Am Sonntag, 13. September 2015, trafen sich die Ministerpräsidenten, um über den Länderfinanzausgleich zu beraten. Dem Treffen wohnten jedoch nicht alle Länderchefs bei. In kleiner Runde berieten die Regierungschefs aus Bayern, Niedersachsen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg die Reform der Bund-Länder-Beziehungen. … Weiterlesen

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U3-Betreuung: Nordrhein-Westfalen weiter Schlusslicht

Rot-Grüne Geschichtsfälschung Im Rahmen der Haushaltsdebatte am 3. September 2015 kam der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grüne, Mehrdad Mostofizadeh, auch auf das Thema Kitabetreuung zu sprechen. Dabei kritisierte er die damalige christliche-liberale Landesregierung für ihre Politik. Wörtlich sagte er: „Es wäre … Weiterlesen