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Trotz Erlös bei Frequenzauktion – NRW bleibt beim Breitbandausbau abgekoppelt

Bei der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen im Juni 2015 konnte der Bund insgesamt 5,1 Milliarden Euro Einnahmen generieren. Hiervon fließen etwa 133 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin kündigte bereits im Vorfeld der Auktion an, dass er mit etwa 100 … Weiterlesen

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Kehrtwende und Uneinigkeit beim Kunstverkauf der WestLB – Eine Chronologie

Im Januar 2015 wurde eine Liste, auf der 400 Kunstwerke aus dem Besitz der ehemaligen Landesbank WestLB aufgeführt waren, bekannt, die veräußert werden sollte. Das nordrhein-westfälische Finanzministerium wollte die Liste eigentlich unter Verschluss halten, um eine Beeinträchtigung der Veräußerungsmöglichkeiten nicht … Weiterlesen

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Ausverkauf bei der Landesregierung – Halbierung der Mittel für Denkmalförderung

Nach dem Verkauf von hochwertigen Bildern zur Sanierung des Landeshaushalts scheint nun auch der Denkmalschutz zu rot-grüner Handelsware zu verkommen. Konkreter Fall: In Siegen soll ein zwölfgeschossiges Hochhaus, welches seit März 2014 unter Denkmalschutz steht und im Besitz des Bau- … Weiterlesen