Wirtschaftsminister Garrelt Duin jubelt: 176,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhält Nordrhein-Westfalen in der dritten Förderrunde des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Grund zur Freude ist das trotzdem nicht. Fakt ist Die bewilligten 176,5 Millionen Euro für 19 Kommunen … Weiterlesen
Die Haushaltsdebatte am 14. Dezember 2016 hat wieder einmal eines verdeutlicht: Die rot-grüne Landesregierung geht Konflikten aus den Weg, ignoriert problematische Themen und hört den Leuten im Land nicht zu. Deutlich wurde dies u.a. bei der Debatte um das nordrhein-westfälische … Weiterlesen
Die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen ist angespannt und auch die Aussichten für die Kreise und Städte im Land sind schlecht. Die rot-grüne Landesregierung hatte darauf bisher keine Antwort und wirft der Opposition stattdessen vor, das Land schlecht zu reden. Doch nun … Weiterlesen
Ausgangssituation Kaum ist der eine Konflikt von der medialen Bildfläche verschwunden, kommt es zum nächsten Streit in der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Nachdem mehrfach die Grünen für Ärger in der Koalition sorgten, hält sich nun auch Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) nicht mehr … Weiterlesen
Das Duell der Minister Garrelt Duin und Johannes Remmel im rot-grünen Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geht in die nächste Runde. Die Rheinische Post meldete am 18. September 2015: „Koalition droht neuer Krach um NRW-Stahlindustrie“. Hintergrund der Fortsetzung des Streits … Weiterlesen
Erneut wird die Beziehung von SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen auf die Probe gestellt. Nachdem bereits das Thema Braunkohle-Industrie eine kontroverse Debatte zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst hat, kommt es bei dem geplanten Industriegebiet „Newpark“ erneut zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen … Weiterlesen