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SPD Versprechen stecken im Stau

Autofahrer müssen auf nordrhein-westfälischen Autobahnen besonders oft im Stau stehen. Das schadet der Wirtschaftskraft und beeinträchtigt jeden Pendler. Bereits in ihrem  Regierungsprogramm von 2010 erkannte die SPD: „Staus sind volkswirtschaftlich schädlich, sie nerven und gefährden Verkehrsteilnehmer und die Umwelt.“

Fakt ist

Verbessert hat sich in sieben Jahren rot-grüner Landesregierung nichts, ganz im Gegenteil, noch nie musste man länger im Stau stehen als heute und im Vergleich zu 2015 steigerte sich die Staulänge sogar um mehr als 20 Prozent. Das liegt nicht nur an maroden Straßen und Brücken, sondern auch am fehlerhaften und völlig veralteten Baustellenmanagement.

Im rot-grünen Koalitionsvertrag hat die Landesregierung 2012 festgehalten: „Trotz der im Wesentlichen gut ausgebauten Straßeninfrastruktur in NRW und der Begrenztheit des Systems Straße wollen wir Engpässe beseitigen. Dazu werden wir besonders die Verkehrsströme an den Autobahnkreuzen entflechten und hoch belastete und netzwichtige Autobahnabschnitte um eine Fahrtrichtungsspur und guten Lärmschutz ergänzen.“

Unter der Nichteinhaltung dieses SPD-Wahlversprechens leiden alle Autofahrer und Unternehmen, denn laut ADAC summierten sich die Staus in Nordrhein-Westfalen auf über 388.000 Kilometer. Das entspricht fast 124.000 Staustunden, unter denen Autofahrer und Güterverkehr zu leiden haben. Deshalb kündigt Verkehrsminister Michael Groschek jetzt das „Jahrzehnt der Baustellen“ an. Leider jedoch sieben Jahre zu spät.

Fazit

Versprechen gebrochen! Unter der rot-grünen Landesregierung hat sich die Situation auf Nordrhein-Westfalens Autobahnen dramatisch verschlechtert.

Dabei rühmt sich Ministerpräsidentin Kraft noch damit „hinter allem einen Haken machen“ zu können. Im Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hat sie ihre Hausaufgaben jedenfalls nicht gemacht. Nachsitzen müssen dafür jedoch alle Autofahrerinnen und Autofahrer.

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