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Planlos soll es weiter gehen – SPD NRW stellt „NRW-Plan“ vor

Ausgangssituation Am 24. Januar 2017 veröffentlichte die SPD Nordrhein-Westfalen mit dem „NRW-Plan“ ihr Programm für die Landtagswahl 2017. Dabei sagte der Generalsekretär, André Stinka, die Bilanz der Regierungsjahre seit 2010 könne „sich sehen lassen“. Fakt ist Nordrhein-Westfalen ist in den … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün einsame Spitze bei den Wohnungseinbrüchen

Ausgangslage Schlechte Nachrichten mit Blick auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gehören mittlerweile leider zum Alltag. Besonders gravierend und alarmierend sind die Vergleichszahlen zu den Wohnungseinbrüchen in den einzelnen Bundesländern des vergangenen Jahres. Fakt ist: Mit 62.362 Einbrüchen wurden im Jahr … Weiterlesen

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„Das bisschen Haushalt…“ oder: Vierte Verfassungsgerichts-Klatsche für Rot-Grün

Im Januar 2011 stoppt der Landesverfassungsgerichtshof in Münster den rot-grünen Nachtragshaushalt 2010 – per einstweiliger Anordnung! Bis zur endgültigen Entscheidung durfte Rot-Grün keine weiteren Kredite für das vergangene Jahr aufnehmen. Im März 2011 folgte dann das Urteil: Der rot-grüne Nachtragshaushalt … Weiterlesen

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Hochschulzukunftsgesetz: Kraft ihres Amtes

Hannelore Kraft fasst auf ihrer Homepage ihr bildungspolitisches Programm während ihrer Tätigkeit als Wissenschaftsministerin 2003-2004 wie folgt zusammen: Die wesentlichen Reformansätze waren: mehr Hochschulautonomie, d. h. die Hochschulen haben mehr Führungskompetenz und Selbststeuerungsfähigkeit. Zielvereinbarungen zwischen dem Ministerium und den jeweiligen … Weiterlesen

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EDV-Probleme: Uni-Mitarbeiter warten auf Geld

Fast 7.000 Beschäftigte an nordrhein-westfälischen Universitäten gucken derzeit mit bangen Blicken auf ihre Kontoauszüge: Durch eine EDV-Umstellung beim Landesamt für Besoldung NRW wurde ihr Gehalt für April nicht ausgezahlt. Mitarbeiter mit neuen Verträgen oder Vertragsverlängerungen müssen nun alle händisch ins … Weiterlesen