Permalink

0

Nordrhein-westfälische Grüne sind unzufrieden mit der Arbeit der eigenen Landesregierung

Ausgangssituation Noch knapp ein Jahr bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Koalitionspartner sind sich überhaupt nicht mehr grün. Mehrfach haben sich die Grünen gegen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), aufgelehnt – immer wieder kommt … Weiterlesen

Permalink

0

Nicht lernfähig: 40 Jahre Schuldenpolitik der NRW-SPD und kein Ende in Sicht

Ausgangslage Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 17. Dezember 2014 im Landtag über die großen Herausforderungen der Landesregierung berichtete, erinnerte sie noch einmal an den angeblich so erfolgreichen Einsatz SPD-geführter Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten. Sie hätten den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen … Weiterlesen

Permalink

0

Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün einsame Spitze bei den Wohnungseinbrüchen

Ausgangslage Schlechte Nachrichten mit Blick auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gehören mittlerweile leider zum Alltag. Besonders gravierend und alarmierend sind die Vergleichszahlen zu den Wohnungseinbrüchen in den einzelnen Bundesländern des vergangenen Jahres. Fakt ist: Mit 62.362 Einbrüchen wurden im Jahr … Weiterlesen

Permalink

0

Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten

Ausgangslage Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, betont, dass in Nordrhein-Westfalen die Ausbildungsbedingungen für junge Leute dringend verbessert werden müssen. Während in allen anderen Bundesländern mehr Ausbildungsplätze als Bewerber vorhanden sind, ist die … Weiterlesen

Permalink

0

Landesregierung verzögert weiterhin Asylverfahren entgegen aller Beschlüsse auf Bundesebene

Ausgangslage Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, kritisierte nach seinem Besuch bei der CDU-Landtagsfraktion das unschlüssige Verhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Die Ablehnung der Anerkennung von Algerien, Marokko und Tunesien als sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ durch die rot-grüne … Weiterlesen

Permalink

0

6! Setzen! – Drei von vier Lehrern bewerten die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen mit Schulnoten 4, 5 oder 6

Ausgangslage Am 29. Februar 2016 veröffentlichte der Verband Bildung und Erziehung (VBE) eine repräsentative Lehrerbefragung, die seit Jahresanfang bundesweit durchgeführt wurde. Zusammenfassendes Ergebnis der Umfrage: Die Lehrerinnen und Lehrer sind mit der Schulpolitik in den Bundesländern unzufrieden. Nordrhein-Westfalen bildet hierbei … Weiterlesen

Permalink

0

5,2 Prozent mehr – Kein Gehaltsverzicht bei der Landesregierung

Die nordrhein-westfälische Landesregierung gönnt sich rückwirkend zum 1. Juni 2015 eine Gehaltserhöhung um 5,2 Prozent. Damit steigt das Gehalt der Ministerpräsidentin von 15.365,87 Euro auf 16.163,20 Euro. Auch das Gehalt ihrer Minister steigt um 5,2 Prozent. Diese Steigerung geht über … Weiterlesen

Permalink

0

Heute hü, morgen hott – Ministerpräsidentin bildet ihr Kabinett doch um

Sie hatte Spekulationen über einen Kabinettsumbildung als „Quatsch“ abgetan, hatte sich „nicht damit befasst“ und „nicht darüber nachgedacht“. Obwohl es die Spatzen von den Dächern pfiffen, gab es vor 6 Wochen noch „keinen Anlass“ und nun also doch! Hannelore Kraft … Weiterlesen

Permalink

0

„Newpark“ – Koalitionsstreit und Rücktrittsandrohungen

Erneut wird die Beziehung von SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen auf die Probe gestellt. Nachdem bereits das Thema Braunkohle-Industrie eine kontroverse Debatte zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst hat, kommt es bei dem geplanten Industriegebiet „Newpark“ erneut zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen … Weiterlesen

Permalink

0

Rot-Grün hat sich auseinander gelebt

Es kommt immer wieder einmal vor, dass sich Paare nach langjähriger Beziehung auseinander gelebt haben. Jetzt hat es die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen erwischt. SPD und Grüne waren seit Beginn ihrer Regierungskoalition stets bemüht, ein harmonisches Bild von Gemeinschaft und … Weiterlesen