Sieben lange Jahre hat die SPD unter der Führung der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Nordrhein-Westfalen regiert. Geblieben sind viele Baustellen, vor allem im Bereich der Inneren Sicherheit, aber auch der Integrationspolitik. In einem aktuellen Interview mit der Westdeutschen Zeitung stellt … Weiterlesen
Ausgangssituation: In einem offenen Brief haben sich am 27. November 2017 der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende, Michael Groschek, und seine Generalsekretärin, Svenja Schulze, mit zentralen SPD-Forderungen für Gespräche mit der CDU zur Bildung einer Großen Koalition an den SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz gewandt. … Weiterlesen
Ausgangssituation: In seinem Gastbeitrag vom 3. November 2017 in der Westdeutschen Zeitung schrieb der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek: „Politischer Anspruch und gesellschaftliche Wirklichkeit stimmen oft nicht überein. Der Personalmangel bei Polizei, Pflege und im Bildungsbereich; der Zustand … Weiterlesen
Ausgangslage: Der ADAC hat seine Staubilanz für das Jahr 2016 vorgestellt. Nordrhein-Westfalen bleibt unangefochtener Spitzenreiter in den Kategorien Stauanzahl, Staulänge und Staustunden. Nirgendwo stehen die Menschen demnach so oft und so lange im Stau wie hier bei uns an Rhein … Weiterlesen
In der Sendung am 22. November 2016 berichtete das ZDF-Magazin Frontal 21 über die professionelle Vermarktung von sozialdemokratischen Spitzenpolitikern. Der Vorwurf: Lobbyisten könne sich Gespräche mit SPD-Politikern für 3.000 bis 7.000 Euro kaufen. Diese Gespräche wurden über die SPD-Agentur Network … Weiterlesen
Wieder einmal stellt die rot-grüne Landesregierung einen Negativ-Rekord auf. Diesmal geht es zu Lasten der sozial Schwachen in Nordrhein-Westfalen. Das Draufsatteln bürokratischer Auflagen auf bereits vorhandene Regelungen durch die rot-grüne Landesregierung ist dafür verantwortlich. Fakt ist In Nordrhein-Westfalen ist … Weiterlesen
Ausgangssituation Noch knapp ein Jahr bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Koalitionspartner sind sich überhaupt nicht mehr grün. Mehrfach haben sich die Grünen gegen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), aufgelehnt – immer wieder kommt … Weiterlesen
Die Landespressekonferenz hatte den Wunsch geäußert, dass sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft regelmäßig den Fragen der Journalisten stellt. Durchaus im Bewusstsein, dass Hannelore Kraft viele Termine wahrnimmt, schlugen die Journalisten vor, dass sie sich einmal im Monat den Reporter-Fragen stellt. Hintergrundinformation: … Weiterlesen
Montags morgens 7:30 Uhr mit dem Auto unterwegs auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen. Eine gewohnte Strecke zur Arbeit, die man normalerweise in einer guten Stunde Fahrt zurücklegen könnte, entpuppt sich schnell als Straße des Stillstands. Fährt man einige Kilometer, merkt … Weiterlesen
Jeder, der momentan auf den Straßen Nordrhein-Westfalens unterwegs ist, wird sehr schnell mit verlassenen Baustellen, gesperrten Brücken oder Staus aufgrund von Baustellen Bekanntschaft machen. Dazu bemerkte der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem: „Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass zwei … Weiterlesen