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Politische Demenz bei der nordrhein-westfälischen SPD

Ausgangssituation: In seinem Gastbeitrag vom 3. November 2017 in der Westdeutschen Zeitung schrieb der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek: „Politischer Anspruch und gesellschaftliche Wirklichkeit stimmen oft nicht überein. Der Personalmangel bei Polizei, Pflege und im Bildungsbereich; der Zustand … Weiterlesen

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Rent-a-Sozi: Wissen Sie noch? Damals…

In der Sendung am 22. November 2016 berichtete das ZDF-Magazin Frontal 21 über die professionelle Vermarktung von sozialdemokratischen Spitzenpolitikern. Der Vorwurf: Lobbyisten könne sich Gespräche mit SPD-Politikern für 3.000 bis 7.000 Euro kaufen. Diese Gespräche wurden über die SPD-Agentur Network … Weiterlesen

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Baukosten steigen, Bestand an Sozialwohnungen sinkt

Wieder einmal stellt die rot-grüne Landesregierung einen Negativ-Rekord auf. Diesmal geht es zu Lasten der sozial Schwachen in Nordrhein-Westfalen. Das Draufsatteln bürokratischer Auflagen auf bereits vorhandene Regelungen durch die rot-grüne Landesregierung ist dafür verantwortlich.     Fakt ist In Nordrhein-Westfalen ist … Weiterlesen

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Nordrhein-westfälische Grüne sind unzufrieden mit der Arbeit der eigenen Landesregierung

Ausgangssituation Noch knapp ein Jahr bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Koalitionspartner sind sich überhaupt nicht mehr grün. Mehrfach haben sich die Grünen gegen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), aufgelehnt – immer wieder kommt … Weiterlesen

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Wer nicht regiert, hat auch nichts zu sagen!

Die Landespressekonferenz hatte den Wunsch geäußert, dass sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft regelmäßig den Fragen der Journalisten stellt. Durchaus im Bewusstsein, dass Hannelore Kraft viele Termine wahrnimmt, schlugen die Journalisten vor, dass sie sich einmal im Monat den Reporter-Fragen stellt. Hintergrundinformation: … Weiterlesen

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Rot-Grüne Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen – Versäumnisse und Missmanagement

Montags morgens 7:30 Uhr mit dem Auto unterwegs auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen. Eine gewohnte Strecke zur Arbeit, die man normalerweise in einer guten Stunde Fahrt zurücklegen könnte, entpuppt sich schnell als Straße des Stillstands. Fährt man einige Kilometer, merkt … Weiterlesen

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Brückensperrungen! Schlaglöcher! – Großbaustelle Nordrhein-Westfalen

Jeder, der momentan auf den Straßen Nordrhein-Westfalens unterwegs ist, wird sehr schnell mit verlassenen Baustellen, gesperrten Brücken oder Staus aufgrund von Baustellen Bekanntschaft machen. Dazu bemerkte der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem: „Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass zwei … Weiterlesen

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Unüberbrückbare Hindernisse – Brückensperrungen sorgen für Verkehrschaos und volkswirtschaftlichen Schaden

Brücken haben die Aufgabe, Hindernisse zu überspannen, um sie so überwinden zu können. In Nordrhein-Westfalen ist für Lastkraftwagen nun ein weiteres Hindernis nicht mehr zu überwinden. Seit dem 10. März 2015 ist die Duisburger Rheinbrücke Neuenkamp A40 für Fahrzeuge über … Weiterlesen

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Infrastrukturpolitik – Neue Erkenntnisse bei der Ministerpräsidentin?

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist immer wieder gut für Überraschungen. Da entdeckt sie zwischen in den Weihnachtstagen das World Wide Web sowie die Tatsache, dass Nordrhein-Westfalen Nachholbedarf bei der Versorgung mit schnellem Internet hat. Wer dachte, das wäre ihre einzige Neuentdeckung, … Weiterlesen