Update zum Faktencheck-Artikel vom 1. April 2016 – Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten Die Ausbildungs-Misere in Nordrhein-Westfalen setzt sich fort. Nicht nur, dass durchschnittlich 116 Bewerber um 100 Ausbildungsstellen kämpfen und man damit das Schlusslicht … Weiterlesen
Das Thema Sicherheit spielt in Nordrhein-Westfalen eine besondere Rolle. Steigende Einbruchszahlen, Angriffe gegen Polizisten, Diebstähle sowie „No-Go-Areas“ bereiten den Bürgerinnen und Bürgern im Land große Sorgen. Innenminister Ralf Jäger hingegen erkennt kein Sicherheitsproblem in Nordrhein-Westfalen und macht die Medien dafür … Weiterlesen
Ausgangssituation Wer seit August seinen Einkommenssteuerbescheid vom Finanzamt erhält, staunt vermutlich nicht schlecht: Dem Steuerbescheid liegt ein personalisiertes Dankesschreiben von Finanzminister Norbert Walter-Borjans bei, indem er den Anschein erweckt, er würde sich, mit Foto und Unterschrift versehen, beim Steuerzahler bedanken. … Weiterlesen
Ausgangssituation Bis zum ersten Licht am Adventskranz ist es nicht mehr lange, die Tage werden kürzer und der Winter naht. Für die Grünen gibt es offenbar keine wichtigen politischen Herausforderungen mehr zu bestreiten und so stimmt sich die Partei langsam … Weiterlesen
Die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen ist angespannt und auch die Aussichten für die Kreise und Städte im Land sind schlecht. Die rot-grüne Landesregierung hatte darauf bisher keine Antwort und wirft der Opposition stattdessen vor, das Land schlecht zu reden. Doch nun … Weiterlesen
Ausgangslage Am 13. April 2016 standen nur noch rund 240 freie Haftplätze in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Die Gefängnisse seien am Ende der Belastbarkeit, sagte der Landesvorsitzende des Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), Peter Brock: „Das ist ein unerträglicher Zustand – nicht nur … Weiterlesen
„NRW ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum.“ „Nordrhein-Westfalen: Der kranke Mann Deutschlands“ „NRW-Wirtschaft hinkt Bundesdurchschnitt hinterher“ Wieder einmal landet Nordrhein-Westfalen in einem bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Während 15 Bundesländer in Deutschland ein Plus im Wirtschaftswachstum vermelden, hängt Nordrhein-Westfalen mal wieder … Weiterlesen
Erneut wird die Beziehung von SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen auf die Probe gestellt. Nachdem bereits das Thema Braunkohle-Industrie eine kontroverse Debatte zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst hat, kommt es bei dem geplanten Industriegebiet „Newpark“ erneut zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen … Weiterlesen
Die Landespressekonferenz hatte den Wunsch geäußert, dass sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft regelmäßig den Fragen der Journalisten stellt. Durchaus im Bewusstsein, dass Hannelore Kraft viele Termine wahrnimmt, schlugen die Journalisten vor, dass sie sich einmal im Monat den Reporter-Fragen stellt. Hintergrundinformation: … Weiterlesen
Die Situation in Nordrhein-Westfalen Ganz gleich, welchem Politikfeld man sich zuwendet, es gibt kaum noch ein Ländervergleich bei dem Nordrhein-Westfalen nicht Schlusslicht ist. Arbeitslosigkeit, Finanzen, Innere Sicherheit – der rot-grünen Landesregierung gelingt es nicht, das Land aus den Niederungen der … Weiterlesen