Die rot-grüne Landesregierung hat Nordrhein-Westfalen in den letzten sechs Jahren in nahezu jedem Politikbereich in eine Abwärtsspirale geführt. Häufig war ungezügelte Regulierungswut Ausgangspunkt für Verschärfungen bereits bestehender bundesdeutscher oder europäischer Vorschriften. Das spiegelt sich nun auch im neuen Naturschutzgesetz wider. … Weiterlesen
Sie hatte Spekulationen über einen Kabinettsumbildung als „Quatsch“ abgetan, hatte sich „nicht damit befasst“ und „nicht darüber nachgedacht“. Obwohl es die Spatzen von den Dächern pfiffen, gab es vor 6 Wochen noch „keinen Anlass“ und nun also doch! Hannelore Kraft … Weiterlesen
Das Duell der Minister Garrelt Duin und Johannes Remmel im rot-grünen Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geht in die nächste Runde. Die Rheinische Post meldete am 18. September 2015: „Koalition droht neuer Krach um NRW-Stahlindustrie“. Hintergrund der Fortsetzung des Streits … Weiterlesen
Mehrfach bröckelte in den vergangenen Wochen und Monaten die Fassade der rot-grünen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen. Themen wie Braunkohle und Breitbandausbau führten vermehrt zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen SPD und Grünen. In der Hauptrolle: Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel. Vorläufiger … Weiterlesen
Erneut wird die Beziehung von SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen auf die Probe gestellt. Nachdem bereits das Thema Braunkohle-Industrie eine kontroverse Debatte zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst hat, kommt es bei dem geplanten Industriegebiet „Newpark“ erneut zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen … Weiterlesen