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Update: Immer noch fast 700 Rektorenstellen an weiterführenden Schulen unbesetzt

Bereits 2015 musste die Landesregierung eingestehen, dass 15 Prozent der Schulleitungsstellen an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen unbesetzt sind. Doch auch bei den weiterführenden Schulen fehlen zahlreiche Rektoren, wie das Schulministerium nun mitteilen musste. Fakt ist Anfang 2017 waren fast 700 allgemeinbildende … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel hilft Hannelore Kraft beim Schönreden des Nullwachstums

Ausgangssituation Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurde auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet mit der Tatsache konfrontiert, dass in Nordrhein-Westfalen die Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr stagniert, während in allen anderen Bundesländern die Wirtschaft wächst. Sigmar Gabriel sagte zu dieser katastrophalen Situation, dass … Weiterlesen

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Baufertigstellungen von Wohnungen – Schlusslicht Nordrhein-Westfalen

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat die Baufertigstellungen von Wohnungen im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr ausgewertet und dabei die Unterschiede zwischen den Bundesländern festgellt. Für Nordrhein-Westfalen zeigt sich hier wieder einmal die schlechteste Entwicklung. Fakt ist … Weiterlesen

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Nordrhein-westfälisches Handwerk leidet unter katastrophalen Straßen

Ausgangssituation Die verfehlte Infrastrukturpolitik vergangener und aktueller SPD-geführter Landesregierungen hat bewirkt, dass seit Jahrzehnten nicht mehr ausreichend in unser Straßennetz investiert worden ist. Unter den Folgen leidet derzeit jeder, der auf das Auto angewiesen ist, sei es gewerblich oder privat. … Weiterlesen

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Rot-grüne Integrationspolitik ist gescheitert

Ausgangssituation Die rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Wir wollen im Rahmen einer Staatsangehörigkeitskampagne aktiv um die Menschen werben, die die Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen. Darüber hinaus werden wir die landesrechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, um mehr … Weiterlesen

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Nach Nullwachstum schrumpft die Industrie – NRW im Abwärtstrend

Die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen ist angespannt und auch die Aussichten für die Kreise und Städte im Land sind schlecht. Die rot-grüne Landesregierung hatte darauf bisher keine Antwort und wirft der Opposition stattdessen vor, das Land schlecht zu reden. Doch nun … Weiterlesen

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Update Kinderarmutsquote: Dramatische Situation für Kinder von Alleinerziehenden in Nordrhein-Westfalen

Laut einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung liegt Nordrhein-Westfalen bei den deutschen Flächenländern hinter Sachsen-Anhalt auf dem vorletzten Platz. Mit 46,3 Prozent hat unser Land die zweithöchste Quote an Alleinerziehenden-Haushalten mit minderjährigen Kindern, die Leistungen aus SGB II erhalten. Fakt … Weiterlesen

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1. Quartalscheck 2016 – Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen explodieren

Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen Auch im Jahr 2016 steigen die Steuereinnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen weiter an. Ein Ende der Schuldenpolitik der rot-grünen Landesregierung ist jedoch nicht in Sicht. Der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Peer Steinbrück hatte in einer … Weiterlesen

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Auch die SPD ist unzufrieden mit der Arbeit der eigenen Landesregierung

Ausgangssituation Kaum ist der eine Konflikt von der medialen Bildfläche verschwunden, kommt es zum nächsten Streit in der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Nachdem mehrfach die Grünen für Ärger in der Koalition sorgten, hält sich nun auch Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) nicht mehr … Weiterlesen

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Nicht lernfähig: 40 Jahre Schuldenpolitik der NRW-SPD und kein Ende in Sicht

Ausgangslage Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 17. Dezember 2014 im Landtag über die großen Herausforderungen der Landesregierung berichtete, erinnerte sie noch einmal an den angeblich so erfolgreichen Einsatz SPD-geführter Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten. Sie hätten den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen … Weiterlesen