Ausgangssituation Im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung am 12.08.2016 äußerte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf die Frage „Ist das Ruhrgebiet zum Hemmschuh geworden?“: „Wir haben heute im Ruhrgebiet mit 2,3 Millionen wieder genauso viele Beschäftigte wie zu den Hochzeiten von … Weiterlesen
Ausgangslage Ein gerne benutztes Wort der rot-grünen Landesregierung und Landtagsmehrheit in Nordrhein-Westfalen heißt „Strukturwandel“. Wann immer es darum geht, wie schwierig es ist, unser Land zu regieren, und warum rot-grüne Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten bis zum heutigen Tag 140 … Weiterlesen
+++ Achtung UPDATE am Ende des Textes (14.10.2015) +++ Ausgangslage Die aus Kleve stammende Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Bundesbeauftragte für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich Barbara Hendricks hat in einem Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger deutlich … Weiterlesen
Rot-Grüne Geschichtsfälschung Im Rahmen der Haushaltsdebatte am 3. September 2015 kam der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grüne, Mehrdad Mostofizadeh, auch auf das Thema Kitabetreuung zu sprechen. Dabei kritisierte er die damalige christliche-liberale Landesregierung für ihre Politik. Wörtlich sagte er: „Es wäre … Weiterlesen
Mehrfach bröckelte in den vergangenen Wochen und Monaten die Fassade der rot-grünen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen. Themen wie Braunkohle und Breitbandausbau führten vermehrt zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen SPD und Grünen. In der Hauptrolle: Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel. Vorläufiger … Weiterlesen
Nordrhein-Westfalen ist wieder einmal Schlusslicht: Mit 435 unbesetzten Leiterstellen an Grundschulen weist die rot-grüne Landesregierung eine weitere Negativbilanz im Vergleich mit den anderen Bundesländern auf. Kein anderes Bundesland hat so viele unbesetzte Grundschulleiterstellen wie Nordrhein-Westfalen. Die Regierungsfraktionen von SPD und … Weiterlesen
Die rot-grüne Landesregierung hat im Jahr 2011 das Effizienzteam ins Leben gerufen, um „Sparpotenziale zu identifizieren, die einen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts leisten können“, sagte die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Grüne Siegried Beer am 19. Dezember 2013 im Landtag. In … Weiterlesen
Ausgangslage Schulministerin Löhrmann lehnt Stichprobe ab Jahrelang sah Schulministerin Sylvia Löhrmann keine Veranlassung darin, den Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen zu erheben. Sie berief sich dazu auf ein von ihr beauftragtes Gutachten, in dem es heißt: „Die hier zusammengetragenen Gesichtspunkte machen in … Weiterlesen