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Neue rot-grüne Bildungslücke – NRW fehlen Professoren

Im Bundesvergleich immer noch zu wenige Betreuungsplätze in den Kindergärten, Lehrermangel an Grundschulen, keine ausreichenden Gelder und fehlendes Personal für inklusiven Unterricht. Ein bildungspolitischer Scherbenhaufen, den die rot-grüne Landesregierung am Ende ihrer Regierungszeit zurücklässt. Nun zeigt sich, dass auch die … Weiterlesen

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Nach Nullwachstum: Zukunftsperspektiven für Nordrhein-Westfalen in Gefahr

„Die Zahlen sind nicht gut, sie sind ein Auftrag für uns gegenzusteuern.“ Mit diesem Zitat hatte Hannelore Kraft auf ihrer diesjährigen Landespressekonferenz am 6. April 2016 die missliche Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen gerechtfertigt. Nachdem die Wirtschaft erstmals in Nordrhein-Westfalen nicht gewachsen … Weiterlesen

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Kein Erfolg beim Strukturwandel: Landesregierung verschläft die Entwicklung von Städten und Kreisen in Nordrhein-Westfalen

Ausgangslage Ein aktueller Artikel der Landtagsfraktion der nordrhein-westfälischen SPD resümiert hinsichtlich der Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen: „Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik setzt auf Innovation, Zukunftsindustrien und Gute Arbeit. Es gibt noch viel tun, doch die Erfolge sind nicht mehr zu übersehen. Das britische ‚Foreign … Weiterlesen

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Eine rot-grüne 0: Schlusslicht NRW – Wirtschaft wächst nicht

„NRW ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum.“ „Nordrhein-Westfalen: Der kranke Mann Deutschlands“ „NRW-Wirtschaft hinkt Bundesdurchschnitt hinterher“ Wieder einmal landet Nordrhein-Westfalen in einem bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Während 15 Bundesländer in Deutschland ein Plus im Wirtschaftswachstum vermelden, hängt Nordrhein-Westfalen mal wieder … Weiterlesen

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Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten

Ausgangslage Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, betont, dass in Nordrhein-Westfalen die Ausbildungsbedingungen für junge Leute dringend verbessert werden müssen. Während in allen anderen Bundesländern mehr Ausbildungsplätze als Bewerber vorhanden sind, ist die … Weiterlesen

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Landesregierung verzögert weiterhin Asylverfahren entgegen aller Beschlüsse auf Bundesebene

Ausgangslage Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, kritisierte nach seinem Besuch bei der CDU-Landtagsfraktion das unschlüssige Verhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Die Ablehnung der Anerkennung von Algerien, Marokko und Tunesien als sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ durch die rot-grüne … Weiterlesen

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Neue Stichprobe: Schummelt Löhrmann beim Unterrichtsausfall?

Struktureller Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen ist kein neues Phänomen. Bereits seit 30 Jahren sind sich SPD-geführte Landesregierungen dieser Tatsache bewusst, jedoch leitet Rot-Grün keine Maßnahmen zur Verbesserung ein. Schulministerin Sylvia Löhrmann sieht keinen Grund dafür, entfallene Unterrichtsstunden zu erheben, weil ein … Weiterlesen

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5,2 Prozent mehr – Kein Gehaltsverzicht bei der Landesregierung

Die nordrhein-westfälische Landesregierung gönnt sich rückwirkend zum 1. Juni 2015 eine Gehaltserhöhung um 5,2 Prozent. Damit steigt das Gehalt der Ministerpräsidentin von 15.365,87 Euro auf 16.163,20 Euro. Auch das Gehalt ihrer Minister steigt um 5,2 Prozent. Diese Steigerung geht über … Weiterlesen

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„Made in NRW“ wird zum Auslaufmodell

Nordrhein-Westfalen ist nicht nur Schlusslicht in der Exportwirtschaft, sondern rutscht in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft im deutschlandweiten Vergleich immer weiter ab. Die großen Industriestädte in Nordrhein-Westfalen können im Städteranking nicht mehr mithalten. Fakt ist Aktuelle Zahlen des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut … Weiterlesen

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Krafts „Kein Kind zurücklassen“-Politik ist gescheitert – Betreuungsqualität nicht verbessert

Nordrhein-Westfalen hat sich im Bereich der personellen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht verbessert. Die Entwicklung im Vergleich zu anderen Bundesländern bleibt nach wie vor schlecht. Das hat eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben. Im Schnitt ist eine Betreuerin in Nordrhein-Westfalen für 3,6 Kinder … Weiterlesen