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Planlos soll es weiter gehen – SPD NRW stellt „NRW-Plan“ vor

Ausgangssituation Am 24. Januar 2017 veröffentlichte die SPD Nordrhein-Westfalen mit dem „NRW-Plan“ ihr Programm für die Landtagswahl 2017. Dabei sagte der Generalsekretär, André Stinka, die Bilanz der Regierungsjahre seit 2010 könne „sich sehen lassen“. Fakt ist Nordrhein-Westfalen ist in den … Weiterlesen

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Kita-Betreuung in Nordrhein-Westfalen nicht kindgerecht

Die Betreuung von Kindern in nordrhein-westfälischen Kindertagesstätten ist nach wie vor nicht kindgerecht. Fakt ist Fast 16.000 Pädagogen fehlen dem Land Nordrhein-Westfalen zu einer angemessenen Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten. Das geht aus dem Bericht der Bertelsmann-Stiftung hervor, die in … Weiterlesen

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Nach Nullwachstum: Zukunftsperspektiven für Nordrhein-Westfalen in Gefahr

„Die Zahlen sind nicht gut, sie sind ein Auftrag für uns gegenzusteuern.“ Mit diesem Zitat hatte Hannelore Kraft auf ihrer diesjährigen Landespressekonferenz am 6. April 2016 die missliche Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen gerechtfertigt. Nachdem die Wirtschaft erstmals in Nordrhein-Westfalen nicht gewachsen … Weiterlesen

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Planloser Justizminister ignoriert Warnungen: Haftplätze in Nordrhein-Westfalen werden Mangelware

Ausgangslage Am 13. April 2016 standen nur noch rund 240 freie Haftplätze in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Die Gefängnisse seien am Ende der Belastbarkeit, sagte der Landesvorsitzende des Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), Peter Brock: „Das ist ein unerträglicher Zustand – nicht nur … Weiterlesen

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Eine rot-grüne 0: Schlusslicht NRW – Wirtschaft wächst nicht

„NRW ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum.“ „Nordrhein-Westfalen: Der kranke Mann Deutschlands“ „NRW-Wirtschaft hinkt Bundesdurchschnitt hinterher“ Wieder einmal landet Nordrhein-Westfalen in einem bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Während 15 Bundesländer in Deutschland ein Plus im Wirtschaftswachstum vermelden, hängt Nordrhein-Westfalen mal wieder … Weiterlesen

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Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten

Ausgangslage Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, betont, dass in Nordrhein-Westfalen die Ausbildungsbedingungen für junge Leute dringend verbessert werden müssen. Während in allen anderen Bundesländern mehr Ausbildungsplätze als Bewerber vorhanden sind, ist die … Weiterlesen

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Neue Stichprobe: Schummelt Löhrmann beim Unterrichtsausfall?

Struktureller Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen ist kein neues Phänomen. Bereits seit 30 Jahren sind sich SPD-geführte Landesregierungen dieser Tatsache bewusst, jedoch leitet Rot-Grün keine Maßnahmen zur Verbesserung ein. Schulministerin Sylvia Löhrmann sieht keinen Grund dafür, entfallene Unterrichtsstunden zu erheben, weil ein … Weiterlesen

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Die Betreuung von Kindern unter Ministerpräsidentin Kraft

Ausgangslage Wie schon im Vorjahr belegt jetzt auch die Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren, dass 2015 nirgendwo in Deutschland weniger Kinder dieser Altersgruppe in Kita oder Kindertagespflege untergebracht wurden als in Nordrhein-Westfalen. Fakt ist: … Weiterlesen

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Jägers Aktion „Riegel vor“ wird zur Farce

Einbrecher in Nordrhein-Westfalen schreckt die von Ralf Jägers initiierte Sicherheitskampagne „Riegel vor!“ nicht ab. Genau in der Woche, in der der Innenminister seine Präventionskampagne gegen Wohnungseinbrüche vorstellte, schlugen Einbrecher erhöht zu. Fakt ist Während der diesjährigen Aktionswoche vom 19. bis … Weiterlesen

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Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen – Rot-Grün seit über 30 Jahren untätig

Das neue Schuljahr ist in Nordrhein-Westfalen gerade erst ein paar Wochen alt und schon wird wieder über das Thema Unterrichtsausfall gesprochen. In seinem Jahresbericht hat der nordrhein-westfälische Landesrechnungshof mitgeteilt, dass zwei Drittel der Gymnasien und 76 Prozent der Realschulen nicht … Weiterlesen