Ausgangssituation Am 24. Januar 2017 veröffentlichte die SPD Nordrhein-Westfalen mit dem „NRW-Plan“ ihr Programm für die Landtagswahl 2017. Dabei sagte der Generalsekretär, André Stinka, die Bilanz der Regierungsjahre seit 2010 könne „sich sehen lassen“. Fakt ist Nordrhein-Westfalen ist in den … Weiterlesen
Wieder einmal hält die rot-grüne Landesregierung die rote Laterne in einem bundesweiten Ranking hoch. Diesmal betrifft es die Insolvenzstatistik, in der Nordrhein-Westfalen trotz einer allgemeineren Verbesserung in Deutschland das Schlusslicht nicht abgeben kann. Fakt ist Wie aus einer veröffentlichten Erhebung … Weiterlesen
Ausgangslage Ein aktueller Artikel der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion beschreibt den erfolgreichen „Strukturwandel“, den die Partei angeblich seit mehreren Jahrzehnten betreibt: „Unsere Politik verhindert soziale Verwerfungen wie sie etwa der Strukturwandel in Mittelengland, in der Wallonie oder in Lothringen hinterlassen hat. Der … Weiterlesen