Permalink

0

Lehrer in Nordrhein-Westfalen sitzen in der Befristungsfalle

Für erfolgreiche Bildung sind gut ausgebildete und motivierte Lehrer unersetzlich. Deshalb steht im Koalitionsvertrag der Landesregierung, dass man sich für „eine zukunftsorientierte Schulentwicklung, eine moderne Lehrerbildung und ein neues Lehrerleitbild“ einsetzt. Aber Wertschätzung in der rot-grünen Regierungspraxis sieht anders aus. … Weiterlesen

Permalink

0

Unbefristete Verwirrung in der SPD

Ausgangssituation „Unbefristete Verwirrung in der SPD“: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Koalition von SPD Und Bündnis 90/Die Grünen haben nachweislich immer wieder erklärt, befristete Beschäftigungsverhältnisse massiv einschränken und sachgrundlose Befristungen abschaffen zu wollen. Diese Erklärungen finden sich sowohl im Koalitionsvertrag … Weiterlesen

Permalink

0

Von wegen Polizei kaputt gespart: Rot-Grün betreibt Legendenbildung

Ausgangssituation In der Diskussion zur Inneren Sicherheit behaupten SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen immer wieder, dass die CDU-geführte Landesregierung zwischen 2005 und 2010 einen Kahlschlag bei der Polizei durchgeführt hätte und man heute deshalb vor einem Trümmerhaufen stehen würde. Fakt … Weiterlesen

Permalink

0

Update: Unter Rot-Grün deutschlandweit weiterhin höchste Steuersätze bei Grund- und Gewerbesteuer

Ausgangssituation Schon 2016 hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young in einer Studie belegt, dass es in den nordrhein-westfälischen Gemeinden den im Durchschnitt höchsten Steuersatz bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in ganz Deutschland gibt. Fakt ist Eine neue Studie … Weiterlesen

Permalink

0

Planlos soll es weiter gehen – SPD NRW stellt „NRW-Plan“ vor

Ausgangssituation Am 24. Januar 2017 veröffentlichte die SPD Nordrhein-Westfalen mit dem „NRW-Plan“ ihr Programm für die Landtagswahl 2017. Dabei sagte der Generalsekretär, André Stinka, die Bilanz der Regierungsjahre seit 2010 könne „sich sehen lassen“. Fakt ist Nordrhein-Westfalen ist in den … Weiterlesen

Permalink

0

Konflikten aus dem Weg gehen, Probleme ignorieren und Leuten nicht zuhören

Die Haushaltsdebatte am 14. Dezember 2016 hat wieder einmal eines verdeutlicht: Die rot-grüne Landesregierung geht Konflikten aus den Weg, ignoriert problematische Themen und hört den Leuten im Land nicht zu. Deutlich wurde dies u.a. bei der Debatte um das nordrhein-westfälische … Weiterlesen

Permalink

0

Ausbildungs-Misere in Nordrhein-Westfalen setzt sich fort

Update zum Faktencheck-Artikel vom 1. April 2016 – Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten Die Ausbildungs-Misere in Nordrhein-Westfalen setzt sich fort. Nicht nur, dass durchschnittlich 116 Bewerber um 100 Ausbildungsstellen kämpfen und man damit das Schlusslicht … Weiterlesen

Permalink

0

Große Freude über kleine Sträßchen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft freute sich während ihrer Haushaltsrede am 14. Dezember 2016 darüber, dass Nordrhein-Westfalen zusätzlich 15 Millionen Euro mehr für die Infrastruktur aus Berlin erhält, da andere Bundesländer das Geld nicht abgerufen haben. Fakt ist Ein Kilometer Straße kann … Weiterlesen

Permalink

0

Auch im Naturschutz: Ungezügelte Rot-Grün Regulierungswut

Die rot-grüne Landesregierung hat Nordrhein-Westfalen in den letzten sechs Jahren in nahezu jedem Politikbereich in eine Abwärtsspirale geführt. Häufig war ungezügelte Regulierungswut Ausgangspunkt für Verschärfungen bereits bestehender bundesdeutscher oder europäischer Vorschriften. Das spiegelt sich nun auch im neuen Naturschutzgesetz wider. … Weiterlesen