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Unbefristete Verwirrung in der SPD

Ausgangssituation „Unbefristete Verwirrung in der SPD“: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Koalition von SPD Und Bündnis 90/Die Grünen haben nachweislich immer wieder erklärt, befristete Beschäftigungsverhältnisse massiv einschränken und sachgrundlose Befristungen abschaffen zu wollen. Diese Erklärungen finden sich sowohl im Koalitionsvertrag … Weiterlesen

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Fast 21.000 Obdachlose – Rot-grüne Armutsbekämpfung in NRW ist gescheitert

Die Zahl der Obdachlosen in Nordrhein-Westfalen ist gestiegen. Wie aus der Obdachlosenstatistik 2015 hervorgeht, haben die Zahlen mittlerweile leider die Größe einer Kleinstadt erreicht. Fakt ist  Fast 21.000 Obdachlose leben mittlerweile in Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet nochmals ein Anstieg von 500 … Weiterlesen

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Rot-grüne Integrationspolitik ist gescheitert

Ausgangssituation Die rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Wir wollen im Rahmen einer Staatsangehörigkeitskampagne aktiv um die Menschen werben, die die Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen. Darüber hinaus werden wir die landesrechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, um mehr … Weiterlesen

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Auch die SPD ist unzufrieden mit der Arbeit der eigenen Landesregierung

Ausgangssituation Kaum ist der eine Konflikt von der medialen Bildfläche verschwunden, kommt es zum nächsten Streit in der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Nachdem mehrfach die Grünen für Ärger in der Koalition sorgten, hält sich nun auch Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) nicht mehr … Weiterlesen

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Nicht lernfähig: 40 Jahre Schuldenpolitik der NRW-SPD und kein Ende in Sicht

Ausgangslage Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 17. Dezember 2014 im Landtag über die großen Herausforderungen der Landesregierung berichtete, erinnerte sie noch einmal an den angeblich so erfolgreichen Einsatz SPD-geführter Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten. Sie hätten den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen … Weiterlesen

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Steuereinnahmen auf Rekordhoch – Landesregierung entlastet Bürger trotzdem nicht

Während Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum 1. Januar 2016 die Steuern senken will und damit die Bürgerinnen und Bürger entlastet, mutet die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen den Menschen weitere Belastungen zu. Die rot-grüne Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine familienfreundliche Politik … Weiterlesen