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Nordrhein-westfälische Grüne sind unzufrieden mit der Arbeit der eigenen Landesregierung

Ausgangssituation Noch knapp ein Jahr bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Koalitionspartner sind sich überhaupt nicht mehr grün. Mehrfach haben sich die Grünen gegen Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek (SPD), aufgelehnt – immer wieder kommt … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün einsame Spitze bei den Wohnungseinbrüchen

Ausgangslage Schlechte Nachrichten mit Blick auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gehören mittlerweile leider zum Alltag. Besonders gravierend und alarmierend sind die Vergleichszahlen zu den Wohnungseinbrüchen in den einzelnen Bundesländern des vergangenen Jahres. Fakt ist: Mit 62.362 Einbrüchen wurden im Jahr … Weiterlesen

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Eine rot-grüne 0: Schlusslicht NRW – Wirtschaft wächst nicht

„NRW ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum.“ „Nordrhein-Westfalen: Der kranke Mann Deutschlands“ „NRW-Wirtschaft hinkt Bundesdurchschnitt hinterher“ Wieder einmal landet Nordrhein-Westfalen in einem bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Während 15 Bundesländer in Deutschland ein Plus im Wirtschaftswachstum vermelden, hängt Nordrhein-Westfalen mal wieder … Weiterlesen

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Schlusslicht bei Ausbildungsplätzen – Rot-Grün setzt wieder einmal falsche Prioritäten

Ausgangslage Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, betont, dass in Nordrhein-Westfalen die Ausbildungsbedingungen für junge Leute dringend verbessert werden müssen. Während in allen anderen Bundesländern mehr Ausbildungsplätze als Bewerber vorhanden sind, ist die … Weiterlesen

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Landesregierung verzögert weiterhin Asylverfahren entgegen aller Beschlüsse auf Bundesebene

Ausgangslage Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, kritisierte nach seinem Besuch bei der CDU-Landtagsfraktion das unschlüssige Verhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Die Ablehnung der Anerkennung von Algerien, Marokko und Tunesien als sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ durch die rot-grüne … Weiterlesen

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6! Setzen! – Drei von vier Lehrern bewerten die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen mit Schulnoten 4, 5 oder 6

Ausgangslage Am 29. Februar 2016 veröffentlichte der Verband Bildung und Erziehung (VBE) eine repräsentative Lehrerbefragung, die seit Jahresanfang bundesweit durchgeführt wurde. Zusammenfassendes Ergebnis der Umfrage: Die Lehrerinnen und Lehrer sind mit der Schulpolitik in den Bundesländern unzufrieden. Nordrhein-Westfalen bildet hierbei … Weiterlesen

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Heute hü, morgen hott – Ministerpräsidentin bildet ihr Kabinett doch um

Sie hatte Spekulationen über einen Kabinettsumbildung als „Quatsch“ abgetan, hatte sich „nicht damit befasst“ und „nicht darüber nachgedacht“. Obwohl es die Spatzen von den Dächern pfiffen, gab es vor 6 Wochen noch „keinen Anlass“ und nun also doch! Hannelore Kraft … Weiterlesen

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Rot-Grün hat sich auseinander gelebt

Es kommt immer wieder einmal vor, dass sich Paare nach langjähriger Beziehung auseinander gelebt haben. Jetzt hat es die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen erwischt. SPD und Grüne waren seit Beginn ihrer Regierungskoalition stets bemüht, ein harmonisches Bild von Gemeinschaft und … Weiterlesen

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Kommunale Sozialausgaben: Nordrhein-Westfalen mal wieder Schlusslicht

Mit Blick auf die kommunalen Sozialausgaben der Bundesländer in Deutschland hat es Nordrhein-Westfalen mal wieder geschafft in einem bundesweiten Vergleich den letzten Platz einzunehmen. Mit einer durchschnittlichen Belastung von 41 Prozent liegt Nordrhein-Westfalen damit 10 Prozent über Baden-Württemberg, das die … Weiterlesen