Wirtschaftsminister Garrelt Duin jubelt: 176,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhält Nordrhein-Westfalen in der dritten Förderrunde des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Grund zur Freude ist das trotzdem nicht. Fakt ist Die bewilligten 176,5 Millionen Euro für 19 Kommunen … Weiterlesen
Ausgangssituation Man konnte es fast schon nicht mehr hören, so oft haben führende Vertreter der SPD Nordrhein-Westfalen versprochen, dass bis 2018 „flächendeckend“ Breitband-Internet in ganz Nordrhein-Westfalen verfügbar sein wird. So erklärte beispielsweise Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch am 6. Juli 2016: … Weiterlesen
Wieder einmal weist Nordrhein-Westfalen eine der schlechtesten Bilanzen im bundesweiten Vergleich auf. Wie schon bereits bei den Investitionen in den Straßenbau oder den Breitbandausbau steht Nordrhein-Westfalen auch bei generellen Infrastrukturinvestitionen schlecht da. Fakt ist Mit einem Durchschnittswert von 154 Euro … Weiterlesen
Die rot-grüne Landesregierung schafft es wieder einmal nicht, die eigene Zielvorgabe einzuhalten. Bereits jetzt hinkt Nordrhein-Westfalen in der Breitbandversorgung im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich hinterher. Sowohl Privatpersonen als auch mittelständische Unternehmen in ländlichen Landkreisen leiden unter der schlechten Versorgung. … Weiterlesen
Es kommt immer wieder einmal vor, dass sich Paare nach langjähriger Beziehung auseinander gelebt haben. Jetzt hat es die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen erwischt. SPD und Grüne waren seit Beginn ihrer Regierungskoalition stets bemüht, ein harmonisches Bild von Gemeinschaft und … Weiterlesen
Bei der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen im Juni 2015 konnte der Bund insgesamt 5,1 Milliarden Euro Einnahmen generieren. Hiervon fließen etwa 133 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin kündigte bereits im Vorfeld der Auktion an, dass er mit etwa 100 … Weiterlesen
Das für Wertschöpfung und Wohlstand in unserem Industrieland so wichtige Politikfeld „Breitbandausbau“ hat die rot-grüne Landesregierung bisher sträflich vernachlässigt! Nach eigner Auskunft der Landesregierung hatten im Jahr 2012 68 Prozent aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. … Weiterlesen