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Nach Nullwachstum: Zukunftsperspektiven für Nordrhein-Westfalen in Gefahr

„Die Zahlen sind nicht gut, sie sind ein Auftrag für uns gegenzusteuern.“ Mit diesem Zitat hatte Hannelore Kraft auf ihrer diesjährigen Landespressekonferenz am 6. April 2016 die missliche Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen gerechtfertigt. Nachdem die Wirtschaft erstmals in Nordrhein-Westfalen nicht gewachsen … Weiterlesen

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Trotz Versprechen – Kinderarmutsquote steigt in Nordrhein-Westfalen

„Die Bekämpfung der Kinderarmut hat (…) einen besonderen Stellenwert.“ Das haben sich Sozialdemokraten und Grüne 2012 in den Koalitionsvertrag geschrieben. In ihrer Regierungserklärung am 12. September 2012 gab Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zudem nicht nur den Landtagsabgeordneten, sondern auch allen Zuschauern … Weiterlesen

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Die Betreuung von Kindern unter Ministerpräsidentin Kraft

Ausgangslage Wie schon im Vorjahr belegt jetzt auch die Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren, dass 2015 nirgendwo in Deutschland weniger Kinder dieser Altersgruppe in Kita oder Kindertagespflege untergebracht wurden als in Nordrhein-Westfalen. Fakt ist: … Weiterlesen

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Heute hü, morgen hott! Fernsehsendung oder Talkshow? Hannelore Kraft und ihr Umgang mit der AfD

Ausgangslage Am 15. Dezember 2015 gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekannt, dass sie an keiner „Sendung“ mit der AfD teilnehmen werde. Am 15. Januar 2016 konkretisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, dass weder die Ministerpräsidentin noch … Weiterlesen

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Länderfinanzausgleich: Teuer erkaufter Erfolg der Landesregierung

Ausgangslage Am 3. Dezember 2015 haben sich alle 16 Bundesländer auf eine Neuregelung des Länderfinanzausgleichs geeinigt. Das bisherige System, nach dem die Bundesländer zunächst einen Teil ihrer Umsatzsteuererträge in einen Topf zahlen mussten, um nach anschließender Berechnung Geld aus genau … Weiterlesen

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Rot-grüne Inklusionspolitik gescheitert

Ein Jahr nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf Regelbeschulung auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderungsbedarf in Nordrhein-Westfalen bei Schülern, Eltern und Lehrer großer Unmut entstanden. Fakt ist Der erfolgreichen Inklusion mangelt es noch an vielen Dingen. Laut einer Online-Umfrage der … Weiterlesen

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Rückführung von Flüchtlingen: Kraft kann Zusagen nicht halten

„Ich kann nicht eine Familie unangekündigt nachts aus dem Bett holen. Die Kinder haben gar nicht mehr die Möglichkeit, sich von ihren Klassenkameraden zu verabschieden oder auch in der Kita noch Tschüss zu sagen.“ Mit dieser Aussage auf der Pressekonferenz … Weiterlesen

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Wer nicht regiert, hat auch nichts zu sagen!

Die Landespressekonferenz hatte den Wunsch geäußert, dass sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft regelmäßig den Fragen der Journalisten stellt. Durchaus im Bewusstsein, dass Hannelore Kraft viele Termine wahrnimmt, schlugen die Journalisten vor, dass sie sich einmal im Monat den Reporter-Fragen stellt. Hintergrundinformation: … Weiterlesen

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Steigende Einbruchszahlen und mehr Übergriffe gegen Polizisten – NRW hat ein Problem mit der Inneren Sicherheit

+++ Update vom 10.8.: Focus mit sieben Grafiken, wie es Polizisten in NRW wirklich geht +++ Die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen wird immer bedrohlicher. Dass die Einbruchszahlen in Nordrhein-Westfalen schon seit längerer Zeit dramatisch ansteigen, ist nichts Neues. Bereits im Jahr … Weiterlesen

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Die Finanzierung des Strukturwandels durch die sozialdemokratische Brille

Zur Sondersitzung des Finanzausschusses am 2. Juni 2015 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird nicht müde zu betonen, dass Nordrhein-Westfalen den Strukturwandel alleine bezahlt hat. In ihrer Haushaltsrede am 10. September 2014 sagt sie: „Wir haben unsere Strukturwandlungsprozesse damals im Wesentlichen alleine … Weiterlesen