Die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen ist so schlecht wie lange nicht mehr. Nach dem Nullwachstum im Jahr 2015 besteht daran kein Zweifel mehr. Doch was sind eigentlich die Gründe dafür, dass Nordrhein-Westfalen in der Wirtschaft immer weiter zurückfällt? Es fehlt … Weiterlesen
Ausgangssituation Schon im „Bildungsmonitor 2015“ zeigten sich die Auswirkungen der katastrophalen Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf die Bildungschancen junger Menschen. Am 18. August 2016 stellte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft nun den „Bildungsmonitor 2016“ vor, der … Weiterlesen
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat die Baufertigstellungen von Wohnungen im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr ausgewertet und dabei die Unterschiede zwischen den Bundesländern festgellt. Für Nordrhein-Westfalen zeigt sich hier wieder einmal die schlechteste Entwicklung. Fakt ist … Weiterlesen
Die Zahl der Obdachlosen in Nordrhein-Westfalen ist gestiegen. Wie aus der Obdachlosenstatistik 2015 hervorgeht, haben die Zahlen mittlerweile leider die Größe einer Kleinstadt erreicht. Fakt ist Fast 21.000 Obdachlose leben mittlerweile in Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet nochmals ein Anstieg von 500 … Weiterlesen
Ausgangssituation Die rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Wir wollen im Rahmen einer Staatsangehörigkeitskampagne aktiv um die Menschen werben, die die Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen. Darüber hinaus werden wir die landesrechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, um mehr … Weiterlesen
Trotz eingerechneter Flüchtlingskosten geht es den Bundesländern so gut wie lange nicht mehr. Bis Ende Juni erzielten die 16 Bundesländer insgesamt einen Etat-Überschuss von 3,9 Milliarden Euro. Der Vergleichswert im vergangenen Jahr lag gerade einmal bei 0,5 Milliarden Euro. In … Weiterlesen
Laut einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung liegt Nordrhein-Westfalen bei den deutschen Flächenländern hinter Sachsen-Anhalt auf dem vorletzten Platz. Mit 46,3 Prozent hat unser Land die zweithöchste Quote an Alleinerziehenden-Haushalten mit minderjährigen Kindern, die Leistungen aus SGB II erhalten. Fakt … Weiterlesen
Ausgangssituation Üblicherweise wurden und werden in der Justiz bei minderschweren Fällen nicht nur Strafzahlungen an die Staatskasse verordnet, sondern auch an gemeinnützige oder karitative Einrichtungen. Der nordrhein-westfälische Landesrechnungshof resümierte beispielsweise in seinem Jahresbericht 2013 (s. 177), dass die zehn für … Weiterlesen
Wieder einmal hält die rot-grüne Landesregierung die rote Laterne in einem bundesweiten Ranking hoch. Diesmal betrifft es die Insolvenzstatistik, in der Nordrhein-Westfalen trotz einer allgemeineren Verbesserung in Deutschland das Schlusslicht nicht abgeben kann. Fakt ist Wie aus einer veröffentlichten Erhebung … Weiterlesen
Die Betreuung von Kindern in nordrhein-westfälischen Kindertagesstätten ist nach wie vor nicht kindgerecht. Fakt ist Fast 16.000 Pädagogen fehlen dem Land Nordrhein-Westfalen zu einer angemessenen Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten. Das geht aus dem Bericht der Bertelsmann-Stiftung hervor, die in … Weiterlesen