Die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen hat viele Baustellen: Unterrichtsausfall, marode Schulen sowie die unbesetzten Leiterstellen an Schulen (siehe unser Faktencheck-Artikel von April 2015), vor allem jetzt auch an Grundschulen. Fakt ist Dem Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) zufolge sind die Grundschulen … Weiterlesen
Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen Auch im Jahr 2016 steigen die Steuereinnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen weiter an. Ein Ende der Schuldenpolitik der rot-grünen Landesregierung ist jedoch nicht in Sicht. Der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Peer Steinbrück hatte in einer … Weiterlesen
Ausgangslage Ein gerne benutztes Wort der rot-grünen Landesregierung und Landtagsmehrheit in Nordrhein-Westfalen heißt „Strukturwandel“. Wann immer es darum geht, wie schwierig es ist, unser Land zu regieren, und warum rot-grüne Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten bis zum heutigen Tag 140 … Weiterlesen
Ausgangslage Ein aktueller Artikel der Landtagsfraktion der nordrhein-westfälischen SPD resümiert hinsichtlich der Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen: „Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik setzt auf Innovation, Zukunftsindustrien und Gute Arbeit. Es gibt noch viel tun, doch die Erfolge sind nicht mehr zu übersehen. Das britische ‚Foreign … Weiterlesen
Ausgangslage Ein aktueller Artikel der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion beschreibt den erfolgreichen „Strukturwandel“, den die Partei angeblich seit mehreren Jahrzehnten betreibt: „Unsere Politik verhindert soziale Verwerfungen wie sie etwa der Strukturwandel in Mittelengland, in der Wallonie oder in Lothringen hinterlassen hat. Der … Weiterlesen
Ausgangslage Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 17. Dezember 2014 im Landtag über die großen Herausforderungen der Landesregierung berichtete, erinnerte sie noch einmal an den angeblich so erfolgreichen Einsatz SPD-geführter Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten. Sie hätten den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen … Weiterlesen
„NRW ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum.“ „Nordrhein-Westfalen: Der kranke Mann Deutschlands“ „NRW-Wirtschaft hinkt Bundesdurchschnitt hinterher“ Wieder einmal landet Nordrhein-Westfalen in einem bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Während 15 Bundesländer in Deutschland ein Plus im Wirtschaftswachstum vermelden, hängt Nordrhein-Westfalen mal wieder … Weiterlesen
Ausgangslage Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, betont, dass in Nordrhein-Westfalen die Ausbildungsbedingungen für junge Leute dringend verbessert werden müssen. Während in allen anderen Bundesländern mehr Ausbildungsplätze als Bewerber vorhanden sind, ist die … Weiterlesen
Ausgangslage Vor kurzem wurde erst bekannt, dass die Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen entgegen dem Bundestrend weiter steigt , nun legt der Paritätischen Wohlfahrtsverband mit seinem Armutsbericht für das Jahr 2014 neue erschreckende Zahlen vor. Fakt ist: Nach den Zahlen des Paritätischen … Weiterlesen
„Bildung hat für die Landesregierung oberste Priorität“, erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann. Das mag man auf den ersten Blick auch glauben, wenn man die Entwicklung der Haushaltszahlen des Bildungsministeriums betrachtet. Während die Ausgaben für Schule und Bildung im Jahr 2013 noch … Weiterlesen